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“Niedersachsens Erwartungen an die Endlagerkommission“

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“Niedersachsens Erwartungen an die Endlagerkommission“

Veranstaltungsbericht

Unter diesem Titel fand am Freitag, 21. Februar 2014, ab 14h auf Einladung der niedersächsischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eine Diskussionsveranstaltung im niedersächsischen Landtag statt.
Auf dem Podium diskutieren:

  • Stefan Wenzel, niedersächsischer Umweltminister
  • Marcos Buser, ehem. Mitglied der Schweizer Kommission für nukleare Sicherheit
  • Peter Hocke, Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse KIT, Karlsruhe
  • Wolfgang Ehmke, BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.

Moderiert wird die Veranstaltung von Miriam Staudte, atompolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Einleitend erhält jeder der Diskutanten Gelegenheit, den ca. 80 Teilnehmern in einem Statement seine Einschätzung der derzeitigen Situation vor dem Hintergrund des Standortauswahlgesetzes und der noch nicht abschließend besetzten Endlagerkommission darzulegen. Die Einschätzungen sind durchaus heterogen und reichen von optimistisch über ambivalent bis zu skeptisch. Im Anschluss daran gibt es auch Wortmeldungen von anderen Teilnehmern, wie z.B. die Frage nach dem auch weiterhin nicht benannten Kommissionsvorsitz.

Nach einer kurzen Pause kann aus drei verschiedenen Workshops gewählt werden, in denen in kleinerer Runde intensiv diskutiert wird:

  • „Rahmenbedingungen und Vertrauenskultur: Transparenz bei der Endlagersuche“, mit Wolfgang Ehmke (Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg) und Asta von Oppen (Rechtshilfe Gorleben)
  • „Glaubwürdiger Suchprozess und Integrität der Akteure“ mit Marcos Buser und Matthias Edler (Greenpeace)
  • „Wie muss die Kommission ihren Arbeitsprozess strukturieren? Umgang mit Konflikten und Nicht-Wissen“ mit Peter Hocke

Die Ergebnisse der Workshops werden durch Sprecher dann wieder dem gesamten Teilnehmerkreis vorgestellt und diskutiert.
Mit einem kurzen Schlusswort von Frau Miriam Staudte, die weitere Arbeit der Kommission kritisch zu begleiten, endet die Veranstaltung.

Ein Bericht des NDR über die Veranstaltung ist ebenfalls verfügbar.