Podiumsdiskussion "Entsorgung radioaktiver Reststoffe: Standortauswahlgesetz – und wie weiter?"

Karlsruhe, 21. November 2013

Über Jahrzehnte hinweg schien die Frage unlösbar, wie mit den knapp 30.000 Kubikmetern hochradioaktiver (wärmeentwickelnder) Abfälle aus der Kernenergienutzung umgegangen werden soll. Deutschland erlebte einen gesellschaftlichen Konflikt, der durch unüberbrückbare Gegensätze, nicht immer sachlich geführte Debatten und schwer durchschaubare Interessenlagen gekennzeichnet schien. Die Auseinandersetzungen um die Nutzung der Kernenergie wie auch der Vertrauensverlust in Akteure aus Politik und Wissenschaft – erinnert sei z.B. an die Vorgänge in Zusammenhang mit der Schachtanlage Asse II – verschärften den Konflikt zusätzlich.

Aber der gordische Knoten scheint durchschlagen zu sein: Seit Juli dieses Jahres ist ein Standortauswahlgesetz (StandAG) in Kraft, das einen Lösungsweg vorzeichnet. Bemerkenswert ist insbesondere, dass das Gesetz von damals vier der fünf Bundestagsfraktionen und von den Vertretern der Bundesländer getragen wird; vieles deutet auf einen von großen Teilen der Gesellschaft – oder zumindest von ihren politischen Vertretern – getragenen Kompromiss hin.

Ist das so? Wie begründet sind die Kritiken, die zum Beispiel seitens von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen geäußert wurden? Wird das Gesetz fachlichen (juristischen, technischen) Ansprüchen gerecht? Ist es umsetzbar? Welche Konflikte wurden nur verschoben, ohne in Ansätzen gelöst zu sein?

ENTRIA („Entsorgungsoptionen für radioaktive Reststoffe“) ist eine vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMFB) geförderte Forschungsplattform, in der sich Sozial-, Natur- und Ingenieurwissenschaftler, Rechtswissenschaftler und Philosophen gemeinsam mit der Entsorgungsproblematik befassen. Fragen wie die oben gestellten stehen daher im Mittelpunkt unseres Interesses und unserer Arbeit. Anlässlich unseres 2. Projekt-Workshops bieten wir eine

Podiumsdiskussion zur Entsorgung radioaktiver Reststoffe:

Standortauswahlgesetz – und wie weiter?

an. Diese wird vom ENTRIA-Projektpartner „Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)“ am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) zusammen mit dem Sprecher-Team von ENTRIA organisiert.

Wir konnten als Teilnehmerinnen und Teilnehmer gewinnen:

• Sylvia Kotting-Uhl, Mitglied des Deutschen Bundestages, atompolitische Sprecherin der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ und Berichterstatterin ihrer Fraktion zum StandAG
• Ursula Schönberger, Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V., Autorin der Studie „Atommüll – Eine Bestandsaufnahme für die Bundesrepublik Deutschland. Sorgenbericht der Atommüllkonferenz 2013“
• Prof. Dr. Edmund Brandt, Lehrstuhl Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften, TU Braunschweig
• Dr. Peter Hocke, Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) am KIT, Moderation und Leitung des „Forums Endlager-Dialog“ (2008 bis 2010), BMU-Expertengruppe Schweizer Tiefenlager (seit 2006)
• Prof. Dr. Karl-Heinz Lux, Lehrstuhl für Deponietechnik und Geomechanik, TU Clausthal, Mitglied des Arbeitskreises Auswahl Endlagerstandorte (AkEnd, 1999-2002)

Die Diskussion wird moderiert durch Prof. Dr. Clemens Walther, Institut für Radioökologie und Strahlenschutz (IRS), Leibniz Universität Hannover

Audimax des KIT, Campus Süd, KIT Campus Süd, Audimax, Straße am Forum 1, 76131 Karlsruhe

21.11.2013, 19.00 s.t. bis 20.30 Uhr